Führerscheintourismus vor dem Aus?
EU will einheitliche Regeln einführen - Experten skeptisch

Berlin - Robert Klein ist ein Freund deutlicher Worte: "Natürlich ist es nicht zu begrüßen, wenn notorische Säufer bei uns weiterhin fahren dürfen." Den Sprecher des "Interessenverbands Deutscher Fahrlehrer Süd" ärgert ein Problem, das auch Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) umtreibt: Der sogenannte Führerscheintourismus deutscher Autofahrer.

Immer häufiger nutzen Verkehrsteilnehmer, die ihren Führerschein wegen Trunkenheit, Drogenmißbrauch oder Verstößen gegen die Straßenverkehrsordnung abgenommen bekamen, die sich im Ausland bietenden Gelegenheiten zum Neuerwerb einer Fahrlizenz. Der Vorteil für die Delinquenten: So können sie die in Deutschland vorgeschriebene Medizinisch-Psychologische Untersuchung (MPU), im Volksmund auch "Idiotentest" genannt, umgehen.

Nach Tiefensees Erkenntnissen liegt die bisherige Zahl der Führerscheintouristen zwischen 2100 und 2800. Begehrte Länder zum Erwerb einer neuen Fahrlizenz sind vor allem Polen, Tschechien und die Niederlande.

Auf den ersten Blick scheint nun eine Lösung in Sicht: Auf Drängen des Ministers wollen die EU-Verkehrsminister Ende März eine weitgehende Harmonisierung des Führerscheinwesens auf den Weg bringen. Tiefensee sieht damit das Aus für den Führerscheintourismus gekommen: "Das Problem kann nur gelöst werden, wenn in ganz Europa für Führerscheine endlich einheitliche Regeln für Ausstellung und Entzug gelten."

Verkehrsexperten sind jedoch eher zurückhaltend. Wegen des notwendigen Ratifizierungsprozesses werde es Jahre dauern, bis die Regelung endgültig in Kraft treten könne. "Die bis dann ausgestellten Führerscheine werden wohl ihre Gültigkeit behalten", gibt der ADAC-Rechtsexperte Michael Ludovisy im Gespräch mit der WELT zu bedenken.

Fahrlehrer-Vertreter Robert Klein findet das Problem ohnehin nicht ganz so dramatisch und versucht die Sorgen zu dämpfen: "Wir sollten die Kirche im Dorf lassen. Wer überprüft denn bei ausländischen Kraftfahrern auf deutschen Autobahnen, welche Klientel dabei ist?"

Quelle: die Welt